Erfurt
und Kassel: Man spricht miteinander
Am 19. März 1970 gab es in Erfurt,
in der damaligen DDR, das erste deutsch-deutsche
Treffen auf der Ebene der Regierungschefs der beiden deutschen Staaten
DDR und BRD überhaupt. Wenige Wochen später, am 21. Mai 1970,
folgte in Kassel, in der BRD, eine zweite
Begegnung des bundesrepublikanischen Bundeskanzlers WILLY BRANDT und des
Regierungschefs der damaligen DDR, WILLI STOPH.
In Erinnerung geblieben sind diese Treffen weniger ihrer Ergebnisse wegen,
sondern vor allem aufgrund ihrer teilweise gefühlsbeladenen Atmosphäre,
die zeigte, dass sich hier zwar die Regierungschefs zweier unterschiedlicher
Staaten, aber nicht zweier unterschiedlicher Nationen trafen.
Dies wurde vor allem beim ersten Treffen in Erfurt durch unerwartete Sympathiebekundungen
für WILLY BRANDT deutlich.
Als sich dieser nach der Ankunft zunächst in sein Hotel Erfurter
Hof begab, versammelte sich vor dem Hotel spontan eine große Menge
hoffnungs- und erwartungsvoller Menschen und begrüßte den Bundeskanzler
des anderen deutschen Staates mit lauten "Willy, Willy"-Rufen.
Dieses Ereignis wurde von vielen Menschen damals so gedeutet, dass die
deutsche Nation auch nach
20 Jahren der Trennung in zwei Staaten immer noch lebe. Einfache Staatsbürger
der DDR zeigten unerwartete Sympathien und hatten sicher auch Hoffnungen,
mit denen sie sich an den Bundeskanzler des anderen deutschen Staates
wandten. Die Deutschen in Ost und West schienen sich nicht nur auf der
Ebene der Regierungschefs immer noch etwas zu sagen haben.
Genau das hatte WILLY BRANDT nicht
nur gehofft. Er hatte die Bewahrung der Erinnerung an die gesamte deutsche
Nation auch zu einem Leitmotiv seiner Deutschlandpolitik
gemacht. Jedoch sollte das nicht nur eine Floskel, ein in schöne
Worte gekleidetes Bekenntnis bleiben. Darum verband er es mit einer pragmatisch
ausgerichteten Politik.
Schon in seiner ersten Regierungserklärung
1969 hatte er betont, dass man 20 Jahre nach Gründung der
DDR und der BRD ein Auseinanderleben der deutschen Nation verhindern müsse.
Er strebte an, "über ein geregeltes Nebeneinander" der
beiden deutschen Staaten BRD und DDR "zu einem Miteinander zu kommen".
Damit war gemeint, dass durch praktische Schritte, durch eine Vielzahl
von kleineren und größeren Vereinbarungen
und Abkommen der beiden Staaten die
Möglichkeit geschaffen werden sollte, dass die Menschen aus beiden
Teilen Deutschlands durch Besuche, öffentliche Ereignisse und anderen
Möglichkeiten der Begegnung ihre Gemeinsamkeiten leben oder neu entdecken
konnten. Man nannte dies manchmal auch eine Politik
der kleinen Schritte.
Viele kritisierten diesen Ansatz aber auch, weil er letztlich den Staat
DDR anerkannte und damit die deutsche Teilung zementierte.
Nach dem Mauerbau 1961: Sprachlosigkeit
und Annäherungen
Den Grund dafür, dass die neue Politik durchgesetzt wurde, lag in
der Anerkennung veränderter deutsch-deutscher Realitäten.
Vor allem nach dem Bau der Berliner
Mauer 1961 waren die Möglichkeiten der Begegnung der Menschen
weitgehend eingeschränkt. Dieser führte vor allem in Berlin
dazu, dass sich die Menschen, dass sich Freunde und oftmals auch Verwandte
nicht mehr sehen konnten. Die Mauer ließ nur wenige Schlupflöcher.
Die sogenannten Passierscheinabkommen
waren ein erster praktischer Ansatz dieser neuen Politik schon sechs Jahre
vor der Regierungsübernahme von WILLY BRANDT in Bonn.
Diese Abkommen, deren erstes 1963 zwischen dem Berliner Senat (Westberliner
Stadtregierung) unter Oberbürgermeister WILLY BRANDT und den Behörden
der DDR ausgehandelt wurde, erlaubten jeweils für einen bestimmten
Zeitraum, dass Westberliner ihre Verwandten im Ostteil der Stadt besuchen
durften. So konnten Westberliner im Zeitraum zwischen dem 19. Dezember
1963 und dem 5. Januar 1964 erstmals seit dem Mauerbau wieder ihre Verwandten
im Ostteil der Stadt sehen.
Es folgten bis 1966 einige weitere solcher zeitlich begrenzter Besuchsmöglichkeiten,
für die insgesamt 4,3 Millionen Passierscheine ausgestellt wurden.
Der Erhalt der Passierscheine und der Grenzübertritt
nach Ost-Berlin war für die Menschen nicht ohne Mühe. So kann
auch aus dieser Zahl ersehen werden, wie wenig sich die Menschen mit der
Trennung abfanden.
Die Passierscheine ermöglichten
aber nur Besuche vom Westen in den Osten der Stadt.
In die umgekehrte Richtung, also von Ost nach West, gab es, abgesehen
von einigen Ausnahmen, keine Reisemöglichkeiten. Zu diesen Ausnahmen
zählte, dass Ende 1964 Rentnern Besuchsreisen gestattet wurden.
Ansonsten aber schottete die DDR sich nach Westen ab.
Nach dem Bau der Mauer legte die Ostberliner Regierung großes Gewicht
auf den Ausbau ihres Staates und setzte daher einerseits Reformen
in Gang, um sein Wirtschafts- und Gesellschaftssystem attraktiver zu machen.
Begleitet wurden diese Maßnahmen andererseits durch die politisch-ideologische
Betonung einer eigenen DDR-Identität.
Entstehung und Entwicklung des Staates DDR wurden als eine "historische
Gesetzmäßigkeit" beim Übergang vom Kapitalismus zum
Sozialismus in Deutschland dargestellt. Im Februar 1967 wurde ein "Gesetz
über die Staatsbürgerschaft der DDR" verabschiedet. Und
in der neuen Verfassung von 1968 wurde
in der Präambel vom "Volk der Deutschen Demokratischen Republik"
gesprochen.
"Wandel durch Annäherung"
Mussten vor diesem Hintergrund westliche Hoffnungen auf eine Wiedervereinigung
der beiden deutschen Staaten nicht endgültig als gescheitert angesehen
werden? Zwar stand der Auftrag dazu unverrückbar im Grundgesetz der
Bundesrepublik, und alle Politiker hielten weiterhin daran fest. Aber
war das noch eine realistische Perspektive? Welcher Weg dahin konnte noch
beschritten werden?
Bis zum Bau der Mauer hatte man die DDR und ihre Regierung formal einfach
ignoriert und gehofft, dass die freiheitlich-demokratische
Gesellschaftsordnung des Westens und seine wirtschaftliche Leistungskraft
als eine Art Magnet für die Menschen in Ostdeutschland wirken würde
und sie ihrer eigenen Regierung das Vertrauen entzögen.
Mit der Abschottung der DDR nach dem
Mauerbau aber schien das Ziel der Wiedervereinigung zumindest in sehr
weite Ferne gerückt und der bisher für möglich gehaltene
Weg dahin endgültig illusorisch zu sein.
Ein neuer politischer Ansatz kam wohl nicht zufällig aus der Stadt,
die die Trennung am schmerzlichsten erfuhr.
Gut zwei Jahre nach dem Bau der Mauer hatte EGON BAHR, ein enger Vertrauter
von WILLY BRANDT, der damals Regierender Bürgermeister
von West-Berlin war, im Juli 1963 in einem Vortrag den Begriff vom "Wandel
durch Annäherung" geprägt. Dahinter stand das Konzept,
das auch in den Verhandlungen über die Passierscheinregelungen zum
Tragen kam.
Durch offizielle Verhandlungen und Abkommen mit der DDR bestätigte
man indirekt deren Existenz. Man wollte ihrer Führung die Furcht
vor einer Gefährdung ihres Staates nehmen.
Das Konzept hatte also zur Grundlage, den Status
quo (Ist-Zustand) erst einmal anzuerkennen. Auf dieser Grundlage dachte
man dann konkrete Erleichterungen für die von der Teilung betroffenen
Menschen erzielen zu können.
Zudem sollten die so herbeigeführten Möglichkeiten der Begegnung
der Menschen aus Ost und West das Bewusstsein von einer einheitlichen
deutschen Nation erhalten. Wenn die
Teilung schon nicht aus der Welt zu schaffen war, so sollte sie doch in
kleinen Schritten immer wieder kurz überwunden werden können
und so das Bewusstsein von der Einheit wachgehalten werden.
Schwieriger Beginn einer Normalisierung
der Beziehungen
Die theoretischen Grundlagen für die Treffen in Erfurt und Kassel
und für die deutsch-deutsche
Annäherung hatte man auf Seiten der neuen Bundesregierung also
schon lange vorher gelegt. Dennoch ließen sie sich auch nach den
beiden ersten Treffen nicht so einfach umsetzen. Das lag an unterschiedlichen
Vorstellungen auf beiden Seiten.
Forderte die DDR eine volle völkerrechtliche
Anerkennung ihres Staates durch die BRD,
so wollte man sich im Westen Deutschlands darauf nicht einlassen. Denn
das hätte eine endgültige Anerkennung
der Teilung impliziert. Zwar war man bereit, mit der DDR völkerrechtliche
Verträge zu schließen. Das Ziel der Wiedervereinigung sollte
dadurch aber nicht aus dem Augen verloren werden. Die Bonner Regierung
handelte nach der von WILLY BRANDT in seiner ersten Regierungserklärung
auf den Punkt gebrachten Maxime ‚zwei
Staaten, eine Nation': faktische
Anerkennung der DDR, aber gleichzeitiges Festhalten an der Einheit Deutschlands.
Die Beziehungen der beiden Staaten sollten immer besondere Beziehungen
bleiben.
Ein Lösung des Problems wurde letztlich erst im Grundlagenvertrag
von 1972 gefunden. Bis dahin war es aber noch ein weiter Weg, der manchmal
nur auf Druck der Verbündeten beider deutscher Staaten beschritten
wurde. In einem Klima weltweiter Entspannungspolitik
sollte das Problem des geteilten Deutschland, das immer wieder im Zentrum
des Ost-West-Konflikts gestanden hatte, nicht ungelöst bleiben.
Für die Bundesrepublik hatten zudem insbesondere die seit Anfang
1970 mit der Sowjetunion geführten
Verhandlungen über den Moskauer
Vertrag auch eine deutschlandpolitische Komponente. Sie erleichterten
letztlich die deutsch-deutsche Annäherung entscheidend. Denn die
Bonner Regierung machte in ihnen einerseits unmissverständlich klar,
dass Fortschritte hier letztlich von einer befriedigenden Lösung
mit der DDR abhängen würde. Andererseits konnte sie der sowjetischen
Führung durch die schriftliche Fixierung der Unverletzlichkeit
der europäischen Grenzen in diesem Vertrag auch manche Befürchtungen
nehmen.
So trug letztlich auch das weltweite Klima
der Entspannung auf vielfältige Weise zu einer Annäherung
im schwierigen deutsch-deutschen Verhältnis bei, in dem die Gespräche
zwischen den beiden Staaten im Dezember 1970 wieder aufgenommen und 1972
zum Ergebnis des Grundlagenvertrages führten, der eine grundsätzliche
Klärung ihrer Beziehungen festschreiben sollte.