Politischer
Aufstieg eines preußischen Landadligen
OTTO VON BISMARCK entstammte
einem altmärkischen Adelsgeschlecht
und wurde am 1. April 1815 in Schönhausen
in der Altmark geboren.
In den Jahren 1832-1835 studierte er Rechtswissenschaft in Göttingen
und Berlin. Nach seiner Referendarzeit in Aachen widmete er sich ab 1839
der Bewirtschaftung der Familiengüter in Pommern. Vor der bürgerlich-demokratischen
Revolution 1848/49 betätigte er sich politisch als Abgeordneter
im Vereinigten Landtag Preußens, wo er zum äußersten rechten
Flügel der Konservativen gehörte. Nach der Revolutionszeit vertrat
er Preußen zunächst als Gesandter
beim Deutschen Bundestag in Frankfurt. Bis 1862 war er dann preußischer
Gesandter am Hof des russischen Zaren in Petersburg, zwischenzeitlich auch
kurz in Paris. Seine Berufung zum Ministerpräsident
Preußens im September 1862 erfolgte im Zusammenhang mit einer
komplizierten innenpolitischen Situation in Preußen.
Der preußische Verfassungskonflikt
Seit 1860 betrieben der preußische König und seine Regierung
eine umfassende Heeresreform
zur Stärkung Preußens. Die Regierung brachte dazu 1862 einen
Gesetzesentwurf ins preußische Abgeordnetenhaus ein. Der Gesetzesentwurf
der Regierung sah die Verstärkung der Truppen in Friedenszeit
und die Erhöhung der jährlichen Rekrutenzahl um jeweils ein
Drittel, eine dreijährige Dienstzeit, die teilweise Einbeziehung
der Landwehr in das preußische Heer und die Erhöhung des Wehretats
im Staatshaushalt vor. Nach der preußischen Verfassung brauchte
die Regierung die Zustimmung des Abgeordnetenhauses für die Reform,
insbesondere für die Erhöhung des
Heeresetats.
Im preußischen Abgeordnetenhaus verfügte die liberale Opposition nach gewonnenen Wahlen im Mai 1862
über eine Mehrheit von fast zwei Drittel der Stimmen. Die "königstreuen"
Konservativen waren dagegen im Parlament zahlenmäßig zur Bedeutungslosigkeit
zusammengeschrumpft. Vor dem Hintergrund dieser Kräftekonstellation
wurde der Etatserhöhung vom Abgeordnetenhaus zwangsläufig die Zustimmung verweigert. Das wiederum
empfand der König als unverschämten Angriff auf seine traditionellen
Rechte.
In Preußen gab es einen ernsthaften Verfassungskonflikt.
BISMARCK soll als Ministerpräsident
den Brand löschen
Auf dem Höhepunkt der politischen Krise berief der preußische
König WILHELM I. im September 1862 OTTO VON BISMARCK zum neuen Ministerpräsidenten. Am 22. September kam es im Schloss Babelsberg zum entscheidenden Gespräch zwischen beiden.
WILHELM dachte zu diesem Zeitpunkt sogar ernsthaft an Abdankung zugunsten seines Sohnes. BISMARCK konnte ihn jedoch durch die Zusage bedingungsloser
Ergebenheit von diesem Schritt abhalten und zugleich für sich gewinnen.
Dadurch schaffte er es auch, im Bündnis zwischen dem König und
seinem Ersten Minister von Beginn an die Zügel in der Hand zu halten.
Am 30. September hielt BISMARCK vor der Budgetkommission des Abgeordnetenhauses seine erste Rede. In dieser Rede schlug er einen
Kompromiss zur Lösung des Konfliktes vor, der allerdings vom Parlament
abgelehnt wurde. Obwohl der Ausgleich mit Parlament misslungen war, regierte
BISMARCK dennoch in dessen Sinne, aber eben ohne
bestätigten Haushaltsetat.
Die erste Hälfte des Jahres 1863 stand in Preußen ganz im Zeichen
dieser innenpolitischen Auseinandersetzungen. Die Regierung unter BISMARCK
griff darüber hinaus zu rigorosen Maßnahmen
gegen die Opposition und die liberale öffentliche Meinung.
Das Abgeordnetenhaus wurde aufgelöst, und durch ein neues Pressegesetz wurde den Verwaltungsbehörden ein fast unbegrenztes Zensurrecht eingeräumt. Bei der Verfolgung der liberalen Presse wurde aber auch
zugleich der "reaktionäre Schneid" der preußischen
Beamten, ihre Staatstreue, durch die Regierung getestet.
In seiner erwähnten ersten Rede setzte BISMARCK auch für die Außenpolitik Preußens
neue Akzente, weshalb sie auch als sogenannte "Eisen-und-Blut-Rede" in die Geschichte eingegangen ist. Diese Akzente kündeten von einem
neuen preußischen Selbstbewusstsein.
Die Außenpolitik hat Vorrang
BISMARCK wollte fortan vor allem durch außenpolitische
Erfolge den innenpolitischen Machtkampf
entscheiden. Er ging nicht zu Unrecht davon aus, dass eine kraftvolle
Außenpolitik, die auf die Lösung der deutschen Frage, d. h.
die deutsche Einigung, abzielte, selbst diejenigen überzeugen würde,
die der Heeresreform gegenüber bisher wütenden Widerstand geleistet
hatten.
Nach dem Sieg über Österreich in
der Schlacht bei
Königgrätz im Jahre 1866, durch den die Führungsfrage
im Deutschen Bund zugunsten Preußens entschieden worden war, konnte
BISMARCK die Früchte seiner Strategie ernten. Da die Opposition unter
dem Einfluss von Königgrätz auseinandergebrochen war, fand
er nun den Ausgleich mit dem Parlament.
In einer weiteren bedeutsamen Rede vor den preußischen Abgeordneten
bot er Vergessen, Vergebung und Frieden an - nicht weil er unrecht gehandelt
habe, sondern weil das Vaterland den
inneren Frieden brauche, um die bevorstehenden außenpolitischen
Herausforderungen zu meistern. Zwei Tage später stimmten die Abgeordneten
einem Gesetzesentwurf zu, der die Haushalte der Jahre 1862 bis 1865 nachträglich
billigte, den Haushalt von 1866 beschloss und der Regierung Straffreiheit
gewährte.
Damit war der preußische Verfassungskonflikt
beigelegt, und BISMARCK hatte eine der schwersten innenpolitischen
Krisen Preußens gemeistert.
Der polnische Aufstand 1863
Als der polnische Aufstand gegen Russland zu Beginn des Jahres 1863 ausbrach, bot sich für BISMARCK
die erste Gelegenheit, das neue preußische
Selbstbewusstsein unter Beweis zu stellen. Indem er dem Zaren half,
den Aufstand niederzuschlagen, sicherte er sich einen mächtigen Verbündeten
gegen Österreich.
Gleich nach Ausbruch des Aufstands schickte BISMARCK den Generaladjutanten
des Königs nach Russland. Dieser sollte dem Zaren vor allem die monarchische
Solidarität Preußens demonstrieren. Im Februar 1863
wies BISMARCK den preußischen Gesandten an, eine Übereinkunft
mit Russland zu schließen, durch die das Zusammenwirken russischer
und preußischer Truppen bei der Verfolgung von Aufständischen
vereinbart werden sollte. Falls notwendig, sollte es den Soldaten dabei
sogar gestattet sein, die jeweiligen Staatsgrenzen zu überschreiten.
Militärisch war diese Übereinkunft praktisch bedeutungslos,
da sie von beiden Regierungen nie angewandt werden musste. Ihre politische
Wirkung war dagegen enorm:
BISMARCK wurde in Preußen heftig von den Liberalen und dem Deutschen
Nationalverein attackiert. Beide Gruppierungen befürchteten schwerwiegende,
auch militärische Konflikte mit den Westmächten. In England und Frankreich selbst griffen die Regierungen, gestützt
auf die öffentliche Meinung, die Unterdrückungsmaßnahmen
Russlands in Polen heftig an, und damit indirekt auch BISMARCK. Selbst
Österreich, das ja auch nach den Teilungen Polens zu dessen Unterdrückern
gehörte, forderte von Russland einen dauerhaften Frieden in Polen.
Die Kritiken an seiner Politik waren für BISMARCK gegenüber
den Vorteilen, die er aus einem Schulterschluss mit Russland ziehen konnte,
nahezu bedeutungslos; zumal sich die Beziehungen zwischen Paris und St.
Petersburg immer mehr verschlechterten und ein russisch-französisches
Bündnis in weite Ferne gerückt war. Durch die Konvention
mit Russland hatte BISMARCK die politischen Konstellationen in Europa
in kürzester Zeit fundamental zugunsten Preußens verändert:
Die Beziehungen Russlands zu England und Frankreich befanden sich auf
einem Tiefpunkt.
Österreich, das die monarchische Solidarität mit dem Zarenreich hatte vermissen lassen, geriet auf dem Balkan immer
mehr in Konflikt mit der russischen Regierung. Allein die preußisch-russischen
Beziehungen wiesen keine ernsthaften Gegensätze mehr auf.
Preußen konnte sich bei den kommenden Auseinandersetzungen mit Österreich
auf Russland stützen.